Beschlussrecherche

    Sitzung 21.11.2017 Stadtrat

TOP 2 Ö: Aktuelle Viertelstunde

Realisierung:

Termin: 16.02.2018 an: Schmeiser Stadtplanung, Bauen und Umwelt
Erledigt: 05.02.2018 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Bitte erledigen

    Sitzung 21.11.2017 Stadtrat

TOP 3 Ö: Bekanntgaben des Ersten Bürgermeisters

Realisierung:

Termin: 16.02.2018 an: Lehner Öffentliche Sicherheit
Erledigt: 06.02.2018 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Bitte erledigen

    Sitzung 21.11.2017 Stadtrat

TOP 4 Ö: Saatkrähen

Vorlage:  Beschlussvorlage Stadtrat 2017/0571

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Beschlusstext:

Beschluss

 

I. Die Verwaltung beantragt bei der Höheren Naturschutzbehörde, ergänzend zum bestehenden Bewilligungsantrag, die Genehmigung für den Einsatz von Greifvögeln zur Reduktion der Individuenzahl  und zur Unterstützung der BirdGards in der Hauptkolonie, um dort steuernd einzugreifen.

 

 

Abstimmungsergebnis:  Ja 30  Nein 0  Anwesend 30  Befangen 0 

 

 

II. Darüber hinaus wird eine Genehmigung zum Einsatz von Greifvögeln mit dem Ziel, die Brutkolonie am derzeitigen Standort aufzulösen und zu verlagern, beantragt.

Realisierung:

Termin: 16.02.2018 an: Schmeiser Stadtplanung, Bauen und Umwelt
Erledigt: 05.02.2018 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Bitte erledigen

    Sitzung 21.11.2017 Stadtrat

TOP 5 Ö: Nutzung städtischer Sporteinrichtungen und vereinbarte Pachten [Antrag der UBP-Fraktion]

Vorlage:  Beschlussvorlage Stadtrat 2017/0549

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Beschlusstext:

Beschluss

 

I. Die Verwaltung legt einen Bericht über die Benutzung der städtischen Sporteinrichtungen

durch die Vereine (Aufwendungen, Pachtverträge, Nutzer, Einnahmen) vor.

 

II. Die Verwaltung bemüht sich um eine bessere Auslastung der Großkaliberschießanlage im Sportzentrum Puchheim durch professionelle Schützen aus Polizei, Sicherheitsdiensten und Jagdverbänden. Für die Nutzung wird ein angemessenes Entgelt erhoben.

Realisierung:

Termin: 16.02.2018 an: Heitmeir Städtische Immobilien, Finanzen und Beteiligungen, Kultur
Erledigt: 23.04.2018 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Bitte erledigen

Realisierung: Die Aufgabe ist mit der heute zu behandelnden Beschlussvorlage erledigt.

    Sitzung 21.11.2017 Stadtrat

TOP 6 Ö: Mitteilungen und Anfragen

Realisierung:

Termin: 16.02.2018 an: Schmeiser Stadtplanung, Bauen und Umwelt
Erledigt: 05.02.2018 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Bitte erledigen

    Sitzung 24.10.2017 Stadtrat

TOP 1 Ö: Eröffnung der Sitzung

Realisierung:

Termin: 16.02.2018 an: Lehner Öffentliche Sicherheit
Erledigt: 06.02.2018 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Bitte erledigen

    Sitzung 24.10.2017 Stadtrat

TOP 4 Ö: Mietspiegel der Stadt Puchheim; Fortschreibung bzw. Neuerstellung

Vorlage:  Beschlussvorlage Stadtrat 2017/0548

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Beschlusstext:

Beschluss

 

I. Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung mit der Einholung von Vergleichsangeboten zur Neuerstellung des Puchheimer Mietspiegels.

 

Abstimmungsergebnis:  Ja 0  Nein 29  Anwesend 29  Befangen 0 

 

II. Der Stadtrat beschließt den Auftrag zur Fortschreibung des Puchheimer Mietspiegels anhand der Lebenshaltungskosten zum Festpreis von € 4.998,00 brutto an die Firma Analyse & Konzepte zu vergeben.

Realisierung:

Termin: 16.02.2018 an: Heitmeir Städtische Immobilien, Finanzen und Beteiligungen, Kultur
Erledigt: 22.05.2018 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Bitte erledigen

Realisierung: Die Fortschreibung des Mietspiegels wird nicht extern sondern durch die Verwaltung durchgeführt. Die Berechnungen sind bereits erfolgt und die Überabeitung der Broschüre wird aktuell vorgenommen. Der fortgeschriebene Mietspiegel soll dem Stadtrat in seiner Sitzung am 24.07.2018 vorgelegt werden.

    Sitzung 24.10.2017 Stadtrat

TOP 5 Ö: Kita II WoPaRo - Neubau eines Kinderhauses mit Wohnungen
Hier: Vergabe Elektrotechnische Anlagen

Vorlage:  Beschlussvorlage Stadtrat 2017/0550

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Beschlusstext:

Beschluss

 

Der Stadtrat stimmt der Vergabe des Gewerks Elektrotechnische Anlagen an den wirtschaftlichsten Bieter, die HET GmbH, Sonnenweg 2, 86504 Merching zum Bruttopreis von 491.251,18 €, zu.

Realisierung:

Termin: 16.02.2018 an: Schmeiser Stadtplanung, Bauen und Umwelt
Erledigt: 05.02.2018 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Bitte erledigen

Realisierung: Auftragserteilung

    Sitzung 24.10.2017 Stadtrat

TOP 6 Ö: Kita II WoPaRo - Neubau eines Kinderhauses mit Wohnungen
Hier: Vergabe Baumeisterarbeiten

Vorlage:  Beschlussvorlage Stadtrat 2017/0551

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Beschlusstext:

Beschluss

 

Der Stadtrat stimmt der Vergabe des Gewerks Baumeister an den wirtschaftlichsten Bieter, die MICKAN General-Bau-Gesellschaft Amberg mbH & Co. KG, Wernher-von-Braun-Straße 24,
92224 Amberg zum Bruttopreis von 1.564.976,58 €, zu.

Realisierung:

Termin: 16.02.2018 an: Schmeiser Stadtplanung, Bauen und Umwelt
Erledigt: 05.02.2018 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Bitte erledigen

Realisierung: Auftragserteilung

    Sitzung 24.10.2017 Stadtrat

TOP 7 Ö: Kommunale Beteiligungen; Gründung der Städtische Wohnraumentwicklungsgesellschaft Puchheim Immobilien GmbH & Co. KG, Gesellschaftsvertrag - Anpassung Gesellschaftszweck

Vorlage:  Beschlussvorlage Stadtrat 2017/0557

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Beschlusstext:

Beschluss

 

Der Erste Bürgermeister wird beauftragt und ermächtigt die am 23.05.2017 beschlossene Unternehmenssatzung in § 2 Abs. 1 gemäß der vorherigen Abstimmung und in § 8 hinsichtlich des veränderten Zeitplans anpassen zu lassen und alle hierzu notwendigen Erklärungen abzugeben und Verträge zu schließen. Der Gesellschaftsvertrag ist nach dem heute in der Sitzung abgeänderten Entwurf auszufertigen.

Realisierung:

Termin: 16.02.2018 an: Heitmeir Städtische Immobilien, Finanzen und Beteiligungen, Kultur
Erledigt: 04.07.2018 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Bitte erledigen

Realisierung: 05.02.2018: Der Gesellschaftsvertrag befindet sich derzeit bei der Rechtsaufsicht im LRA FFB zur Würdigung. Unmittelbar nach Genehmigung wird eine Unterzeichnung stattfinden.
26.02.2018: Es liegt eine Nachfrage der Rechtsaufsicht vor, welche in den nächsten Tagen beantwortet wird.
20.03.2018: Das Antwortschreiben an das LRA FFB wurde versandt und die Unterzeichnung des Gesellschaftsvertrages für die 15. KW angekündigt.
22.05.2018: Die Rechtsaufsicht hat bisher keine erneute Stellungnahme vorgelegt. Der Vertrag wurde nun unterschriftsreif für den Ersten Bürgermeister vorbereitet. Vor Vollzug erfolgt eine nochmalige Rückfrage bei der Rechtsaufsicht.
04.07.2018: Der Vertrag ist zwischenzeitlich unterzeichnet. Die Stellungnahme der Rechtsaufsicht wurde dem StR bekannt gemacht.

    Sitzung 24.10.2017 Stadtrat

TOP 8 Ö: Beteiligungsbericht der Stadt Puchheim für das Rechnungsjahr 2016

Vorlage:  Beschlussvorlage Stadtrat 2017/0556

Beschlusstext:

Beschluss

 

Der Stadtrat nimmt den Beteiligungsbericht der Stadt Puchheim für das Rechnungsjahr 2016 zur Kenntnis.

Realisierung:

Termin: 16.02.2018 an: Schmeiser Stadtplanung, Bauen und Umwelt
Erledigt: 05.02.2018 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Bitte erledigen

Realisierung: FB 4 nicht zuständig

    Sitzung 24.10.2017 Stadtrat

TOP 9 Ö: Mitteilungen und Anfragen

Realisierung:

Termin: 16.02.2018 an: Schmeiser Stadtplanung, Bauen und Umwelt
Erledigt: 05.02.2018 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Bitte erledigen

    Sitzung 26.09.2017 Stadtrat

TOP 2 Ö: Aktuelle Viertelstunde

Realisierung:

Termin: 13.12.2017 an: Schmeiser Stadtplanung, Bauen und Umwelt
Erledigt: 19.12.2017 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Bitte erledigen

Realisierung: - barrierefreier Bahnhof
Die Beschwerden aus dem Gremium bezüglich der unzureichenden Information werden zur Kenntnis genommen.

- Hundetoilette
Vom Ordnungsamt wurden bereits Aufkleber für die städtischen Abfalleimer bei Parkbänken in Auftrag gegeben. Sobald diese geliefert sind, wird sie der Bauhof entsprechend anbringen.

    Sitzung 26.09.2017 Stadtrat

TOP 4 Ö: Vorstellung des Jugendbeirats

Realisierung:

Termin: 13.12.2017 an: Kulzinger Soziales
Erledigt: 02.02.2018 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Bitte erledigen

    Sitzung 26.09.2017 Stadtrat

TOP 5 Ö: Erlass einer Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in der Stadt Puchheim

Vorlage:  Beschlussvorlage Stadtrat 2017/0527

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Beschlusstext:

Beschluss

 

Die beigefügte Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in der Stadt Puchheim wird beschlossen.

Realisierung:

Termin: 13.12.2017 an: Tönjes Zentrale Dienste und Soziales
Erledigt: 06.02.2018 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Bitte erledigen

Realisierung: Bekanntmachung ist erfolgt.

    Sitzung 26.09.2017 Stadtrat

TOP 6 Ö: Verteilung der Referate unter den Stadtratsmitgliedern, hier: Volksfestreferat

Vorlage:  Beschlussvorlage Stadtrat 2017/0536

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Beschlusstext:

Beschluss

 

Stadtrat Thomas Hofschuster wird zum Volksfestreferenten bestellt.

Realisierung:

Termin: 13.12.2017 an: Tönjes Zentrale Dienste und Soziales
Erledigt: 16.03.2018 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Bitte erledigen

    Sitzung 26.09.2017 Stadtrat

TOP 7 Ö: Vergabe von Reinigungsleistungen - Ausschreibung 2017-001

Vorlage:  Beschlussvorlage Stadtrat 2017/0533

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Beschlusstext:

Beschluss

 

Der Stadtrat stimmt der Vergabe der Reinigungsleistung für das Jugendzentrum, das Kinderhaus Montessori und die Toiletten am Friedhof Schopflach an die Firma HS Heidel Service & GmbH Dienstleistungs-GmbH, Robert-Bosch-Straße 1, 94447 Plattling für die Auftragssumme von 120.662,48 € brutto zu (30.165,62 € p. a.)

Realisierung:

Termin: 13.12.2017 an: Heitmeir Städtische Immobilien, Finanzen und Beteiligungen, Kultur
Erledigt: 05.01.2018 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Bitte erledigen

Realisierung: Der Vertrag wurde am 26.10.2017 mit der Reinigungsfirma geschlossen.

    Sitzung 26.09.2017 Stadtrat

TOP 8 Ö: Vergabe von Reinigungsleistungen - Ausschreibung 2017-002

Vorlage:  Beschlussvorlage Stadtrat 2017/0534

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Beschlusstext:

Beschluss

 

Der Stadtrat stimmt der Vergabe der Reinigungsleistung für das Kinderhaus Süd, der Feuerwehr Puchheim-Ort und der Obdachlosenunterkunft an die Firma Götz-Gebäudemanagement Süd GmbH & Co KG, Hofer Straße 10, 93057 Regensburg für die Auftragssumme von 146.034,36 € brutto (36.508,59 € p.a.) zu.

Realisierung:

Termin: 13.12.2017 an: Heitmeir Städtische Immobilien, Finanzen und Beteiligungen, Kultur
Erledigt: 05.01.2018 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Bitte erledigen

Realisierung: Der Vertrag wurde am 26.10.2017 mit der Reinigungsfirma geschlossen.

    Sitzung 26.09.2017 Stadtrat

TOP 9 Ö: Vergabe von Reinigungsleistungen - Ausschreibung 2017-003

Vorlage:  Beschlussvorlage Stadtrat 2017/0535

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Beschlusstext:

Beschluss

 

Der Stadtrat stimmt der Vergabe der Reinigungsleistung für das Kinderhaus Farbenspiel, sowie den Pavillon Farbenspiel an die Firma Götz-Gebäudemanagement Süd GmbH & Co KG, Hofer Straße 10, 93057 Regensburg für die Auftragssumme von 66.207,04 € brutto (33.103,52 € p. a.) zu.

Realisierung:

Termin: 13.12.2017 an: Heitmeir Städtische Immobilien, Finanzen und Beteiligungen, Kultur
Erledigt: 05.01.2018 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Bitte erledigen

Realisierung: Vertrag wurde am 26.10.2017 mit der Reinigungsfirma abgeschlossen.

    Sitzung 26.09.2017 Stadtrat

TOP 10 Ö: Mitteilungen und Anfragen

Realisierung:

Termin: 13.12.2017 an: Schmeiser Stadtplanung, Bauen und Umwelt
Erledigt: 18.12.2017 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Bitte erledigen

Realisierung: - Saatkrähen
Entsprechend den in der Stadtratsitzung vom 21.11.2017 gefassten Beschlüssen wurden zwischenzeitlich Anträge auf Totalvergrämung der Saatkrähenkolonie mittels Falken und auf Genehmigung des Einsatzes von Falken zur Vermeidung von Wiederansiedlung der Krähen in den konflicktträchtigen Radbereicheen des Schopflachwäldchens und des Schopflachfriedhofs und zur letalen Reduzierung der Krähen im näheren Umfeld der Hauptkolonie.

- Geothermie
Die Vorkommnisse in Poing werden beim weiteren Vorgehen in Sachen Geothermie berücksichtigt.

    Sitzung 25.10.2016 Stadtrat

TOP 1 Ö: Eröffnung der Sitzung

Realisierung:

Termin: 16.11.2016 an: Hoffmann Zentrale Dienste und Soziales
Erledigt: 15.11.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Prüfung erfolgt

Realisierung: Die Prüfung des TOP blieb ergebnislos